Gorsuch
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US / Menschenrechte: Neil Gorsuch als Richter des Obersten Gerichts nominiert

IEF, 2.2.2017 – Als Nachfolger für den vor einem Jahr verstorbenen konservativen Richter des Obersten Gerichts, Antonin Scalia, nominierte US-Präsident Trump am 31.1.2017 den 49-jährigen Juristen Neil Gorsuch. Der als Spitzenjurist gehandelte Gorsuch studierte an den Ivy-League-Universitäten Columbia in New York und Harvard bei Boston sowie an der Oxford University. Danach arbeitete er für die Obersten Richter Anthony Kennedy und Byron White. Derzeit ist er Mitglied des Berufungsgerichts in Denver.

Die Nominierung eines Richters für den Obersten Gerichtshof hat immer Freund und Feind. Richter am Obersten Gericht werden auf Lebzeit ernannt. Für einen Präsidenten zählt die Ernennung eines Mitglieds des Obersten Gerichts daher zu den Befugnissen, die seinen Einfluss weit über die Amtszeit hinaus sichern kann. Wie die NZZ berichtet, hätte Obama nach dem Tod Scalias bereits einen anderen Nachfolgekandidat nominiert. Die Republikaner im Senat weigerten sich jedoch, über die Nominierung vor der bereits bevorstehenden Präsidentenwahl abzustimmen. Damit blieb der Posten vakant und der Weg frei für eine (anderslautenden) Nominierung durch einen neuen Präsidenten.
Auch jetzt erfordert die Bestellung des nominierten Gorsuch noch die Bestätigung durch den Senat und bleibt nicht ohne (parteipolitische) Begleitmusik. So setzte sich der demokratische Senator Jeff Merkley aus Oregon bereits dafür ein, die Bestätigung des Kandidaten Gorsuch, ungeachtet seiner Qualitäten, im Senat zu torpedieren. (>>>LINK)
Vertreter der Pro-Life Bewegung hingegen jubeln. Alliance Defending Freedom International (ADF), eine weltweit agierender Organisation von Juristen, die sich für Glaubensfreiheit, Lebensschutz, Ehe und Familie stark machen, hofft auf die Bestätigung des Kandidaten Gorsuch. Ihrer Analyse nach, weisen mehrerer Urteile, an denen Gorsuch beteiligt war, diesen als konsequenten Verteidiger individueller Religionsfreiheit aus. (>>>LINK)

(ief)

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