IEF, 20.12.2018 – Zuvor wurde der von Norbert Sieber (ÖVP) und Edith Mühlberghuber (FPÖ) eingebrachte Entschließungsantrag für besseren Schutz von Kindern vor Pornografie und Gewalt im Internet im Familienausschuss angenommen.

Die Kernanliegen des Antrags sind die Erarbeitung von Bestimmungen zum Schutz vor Pornografie und Gewalt im Internet sowie die Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen. Der Entschließungsantrag greift damit, die im Regierungsprogramm 2017-2022 (S. 104) vorgesehenen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Internets sowie für bessere Medienkompetenz und Empowerment auf.

Die Initiatoren des Antrags weisen darauf hin, dass Medienkompetenz in der heutigen digitalen Gesellschaft eine entscheidende Schlüsselfähigkeit darstelle. Viele Kinder würden bereits in der Volksschule über ein Smartphone verfügen, das sie zum Spielen von Games, zum Verschicken von Nachrichten, Bildern und Videos über diverse Social Media-Plattformen und zur WhatsApp-Kommunikation verwenden. Die Früchte der zunehmenden Digitalisierung würden jedoch nicht nur Chancen mit sich bringen, sondern auch Gefahren, wie Pornografie, Gewaltdarstellungen, Cyber-Grooming, Belästigung, Cyber-Mobbing sowie Kostenfallen im Internet.

Bei der Nationalratssitzung am 21.11.2018, bei der der Entschließungsantrag behandelt wurde, sprach die Nationalratsabgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP) über die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche vor Pornografie. Die Hälfte aller Jugendlichen sei bereits einmal mit Hardcorepornografie in Kontakt gewesen, wobei die Erstkontakte teilweise schon in der Volksschule zustande kämen und in 50 Prozent aller Fälle ungewollt seien. Da Pornografie ein ganz hohes Suchtpotenzial aufweise, würde man es bald mit einer neuen „Volkskrankheit“ zu tun haben, so Kugler. Dabei seien die Folgen von Pornografie verheerend: Pornografie stünde für die Verherrlichung männlicher Dominanz, weiblicher Erniedrigung und sexuelle Gewalt. Außerdem würde sie die Beziehungsfähigkeit der Betroffenen gefährden. Kugler sieht durch den Pornografiekonsum auch eine Marktdynamik in Gang gesetzt, die Kinderpornografie und die Ausbeutung durch Prostitution und Menschenhandel begünstige.

Wie der Standard berichtet, konnten sich im Parlament alle Parteien auf Medienkompetenz als Lösungsansatz einigen. Doch der Entschließungsantrag der ÖVP und FPÖ wolle noch einen Schritt weiter gehen. Wie im Regierungsprogramm vorgesehen, sei es auch notwendig, präventive Maßnahmen auszuarbeiten wie Schutzfilter für Handys und Computer mit einer Opt-in-Regelung und Schutzfilter für Hardware. Dabei solle man sich an best-practice Beispielen anderer Länder orientieren, so Nationalratsabgeordneter Sieber. Als Beispiel nannte Kugler Großbritannien, wo seit diesem Jahr ein Schutzfilter verpflichtend sei. Laut einer Studie der britischen Telekombehörde seien 97 Prozent der Eltern mit dem Schutzfilter zufrieden.

print