US / Pro-Life: Neil Gorsuch als Richter am Supreme Court bestätigt

IEF, 10.4.2017 – Der von Donald Trump als Richterkandidat für den US-Supreme Court nominierte Neil Gorsuch wurde vergangenen Freitag im Senat bestätigt. Die Bestätigung Gorsuchs durch eine einfache Mehrheit im Senat durch 54 von 100 Stimmen, wurde erst durch eine Änderung der Abstimmungsregeln möglich. Wie zeit online berichtet, änderten die Republikaner erstmals in der Geschichte des Landes die Regeln im Senat. Bis dato konnte ein Richterkandidat im Senat nur durch mindestens 60 Stimmen bestätigt werden.

Wie das Insitut für Ehe und Familie (IEF) im Februar berichtete, soll sich der 49-Jährige Jurist Gorsuch in der Vergangenheit mehrfach für Glaubensfreiheit und Lebensschutz eingesetzt haben, weshalb seine Bestätigung von Pro-Life  Vertretern ersehnt worden war. Gorsuch hätte sich als Jurist mit „konservativen Werten und unternehmerfreundlichen Urteilen“ einen Namen gemacht, berichtet zeit online. Die Demokraten fürchteten nun, dass „das Ungleichgewicht am Obersten Gerichtshof zahlreiche wichtige Entscheidungen zugunsten der Konservativen drehen könnte“.

Da Richter des Supreme Courts auf Lebenszeit ernannt werden, zählt die Ernennung eines Mitglieds des Obersten Gerichts zu den Befugnissen eines Präsidenten, die einen Einfluss weit über die Amtszeit hinaus sichern kann.

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