AT / Familienpolitik: Nationalratsabgeordneter Sieber über Familiensupport in Coronazeiten

IEF, 15.04.2020 – In einer Stellungnahme gegenüber der Plattform Christdemokratie informiert Norbert Sieber über aktuelle familienpolitische Entwicklungen.

Als „strategische Reserve“ sind die Familien besonders in diesen Zeiten der Krise nicht wegzudenken. „Wo andere aufgrund der herrschenden Bedingungen schon weit über ihren Belastbarkeitsgrenzen arbeiten oder schlicht nicht in der Lage sind zu helfen, halten Familien weiterhin wichtige Strukturen aufrecht“, macht der Politiker und Vater von vier Kindern aufmerksam. Umso wichtiger ist es, die Familien zu schützen und zu entlasten. Der Härtefallfonds für Selbstständige von 2 Milliarden Euro bietet finanzielle Unterstützung für familiäre KMUs, die Kurzarbeitsregelung ermöglicht es berufstätigen Familienmitgliedern, einen Großteil ihres Gehalts weiterhin ausbezahlt zu bekommen und ihren Job behalten zu können, da die Unternehmen nicht gezwungen sind, Jobs abzubauen. Daneben gibt es noch viele weitere Maßnahmen, die Einbußen für Familien verhindern sollen.

Kinderbetreuung

Betreuungsangebote für Kinder stehen nach wie vor denjenigen zur Verfügung, die etwa aufgrund systemrelevanter Berufe die Betreuung ihrer Kinder nicht selbst übernehmen können. Dabei gibt es auch die Sonderbetreuungszeit für Eltern. Hier ermöglicht der Arbeitgeber eine Sonderbetreuungszeit bis zu drei Wochen, sofern keine anderen Betreuungsoptionen zur Verfügung stehen. Der Staat übernimmt dabei ein Drittel der Kosten.

Familienbeihilfen

Sieber lobt einmal mehr den Familienbonus, der gerade in Zeiten wie diesen schnelle, direkte Hilfe ermögliche, weil eine zusätzliche finanzielle Unterstützung unbürokratisch und schnell verwendet werden kann. Der Bezug von erhöhter Familienbeihilfe ist weiterhin möglich, auch wenn Untersuchungstermine im Bereich des Sozialministeriumsservice abgesagt oder verschoben werden müssen. Gleichsam kommt es zu keiner Kürzung des Kinderbetreuungsgeldes, wenn etwaige Untersuchungen im Mutter-Kind-Pass „in der derzeitigen Situation nicht zumutbar oder nicht unbedingt sofort erforderlich sind“ und dadurch nicht fristgerecht durchgeführt werden können. Auch könne Familienbeihilfe neben einer Berufsausbildung weiterhin bezogen werden, selbst wenn die Ausbildung unterbrochen wird. Wichtig ist nur, dass die Ausbildung nach der Coronakrise weitergeführt werde.  Der Erhalt des Unterhaltsvorschusses für Alleinerzieherinnen wurde vereinfacht und entbürokratisiert, um zu einer schnellen Hilfeleistung beizutragen.

Lesen Sie dazu etwa auch das Update zu behördlichen Fristen im Zusammenhang mit Pflegegeld und Ähnlichem bzw. die Bestimmungen zum Mutter-Kind-Pass.

Härtefallfonds für abgesagte Schulreisen

Damit Eltern nicht auf den Kosten der abgesagten Schulreisen ihrer Kinder sitzenbleiben müssen, wurde ein Härtefallfonds in der Höhe von 13 Millionen Euro eingerichtet. Die entsprechenden Anträge sollen gesammelt über die Schulen und nicht einzeln erfolgen, informiert der ORF.

Familienhärteausgleichsfonds

Ein weiteres Anliegen der Regierung ist der Kampf gegen Kinderarmut. Der bisherige Familienhärteausgleichsfonds wurde nun auf 30 Millionen Euro aufgestockt und steht für Einmalzahlungen an Betroffene zur Verfügung. Sowohl Eltern in Kurzarbeit als auch arbeitslos gewordene und selbständige Elternteile mit Einbußen können auf den Fonds zurückgreifen. Eine Rückzahlung ist nicht erforderlich. „Als Frauenministerin ist mir die Aufstockung des Familienhärtefonds auf 30 Millionen Euro für Menschen in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit ein wichtiges Anliegen, weil durch diese wichtige Maßnahme Familien, Kindern und insbesondere auch Alleinerziehenden schnell und unbürokratisch geholfen werden kann“, so Frauenministerin Susanne Raab laut einer APA Presseaussendung. Auch der Katholische Familienverband zeigt sich erfreut, dass mit der Öffnung des Fonds eine seiner dringlichen Forderungen entsprochen wurde. Familienverbandspräsident Alfred Trendl sieht die Öffnung als einen „ersten, wichtigen und zentralen Schritt“. Damit werde auch anerkannt, dass das Leben in der momentanen Ausnahmesituation deswegen funktioniere, weil Eltern und Familien ganz selbstverständlich einspringen und doppelte und dreifache Arbeit verrichten. „In einem zweiten Schritt muss dann über eine temporäre Verdoppelung der Familienbeihilfe nachgedacht werden“, merkt Trendl an, sodass die Arbeit der Eltern insbesondere in der Krise verstärkt wertgeschätzt und abgegolten werde.

Gegenüber der Plattform Christdemokratie empfiehlt der Nationalratsabgeordnete Sieber die kostenlose Familienpass-App des Bundesministeriums, die viele weitere hilfreiche und aktuelle Tipps bereithalte. Er betont des Weiteren die Wichtigkeit der zeitigen Maßnahmen der Regierung. Sie seien der Grund, dass man in Österreich noch nicht an die Grenzen der Belastbarkeit des Gesundheitssystems gestoßen sei. Sieber appelliert an alle, sich weiterhin an die Maßnahmen der Regierung zu halten. Berechnungen zufolge hätten die bisher getroffenen Maßnahmen in Europa bereits 49.000 Menschenleben gerettet. (TS)

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