AT / Politik: Jan Ledochowski wird Sprecher für Christdemokratie im Wiener ÖVP-Landtagsklub

IEF, 20.11.2020 – Mit Jan Ledochowski besetzt die Plattform Christdemokratie erstmals in einem Landtagsklub eine Sprecherfunktion für christliche Werte.

Nachdem die Kandidaten der Wiener Landtagswahl Jan Ledochowski und Suha Dejmek-Kahlil mit 1.758 bzw. 1.168 Vorzugsstimmen ein fulminantes Ergebnis in der VP erlangt hatten, hätten sie nach den internen Regeln der Wiener ÖVP eigentlich vorgereiht und so in den Landtag einziehen sollen. Dieses wurde nun durch den Wortbruch einer anderen Kandidatin verhindert.

Kandidatin hält sich nicht an unterschriebenes Fairnessabkommen

Zur Mobilisierung ihrer eigenen Kandidaten und da gesetzlich vorgesehen Regeln zur Vorreihung durch Vorzugsstimmen unerreichbar hoch sind, hat die ÖVP ein eigenes Vorzugsstimmenprozedere entwickelt, dass allerdings nur funktioniert, wenn sich die Kandidaten selbst dazu verpflichten. Darauf wurden auch alle Kandidaten im Vorfeld der Wahl eingeschworen, in dem sie ein „Fairnessabkommen“ unterzeichneten, in dem sie zusagten, gegebenenfalls auf ihr Mandat zu verzichten. Rechtlich ist diese Verzichtserklärung nicht bindend, innerparteilich schon. Die Kandidatin Antonia Heiml, die auf dem 24. Listenplatz kandidierte, hatte dem „Fairnessabkommen“ laut ÖVP noch zugestimmt, doch nach der Wahl als Einzige keine Verzichtserklärung in der Partei abgegeben. Aufgrund des Wahlergebnisses wäre sie zwar selbst nicht direkt in den Landtag gekommen, allerdings war sie vor Ledochowski bzw. Dejmek-Kahlil gereiht und hätte auf ihr Mandat verzichten müssen, damit diese einziehen hätten können. Wie der ORF berichtet war Heiml jedoch trotz zahlreicher Bemühungen seitens der Partei nach der Wahl nicht mehr erreichbar.

Wiener ÖVP setzt eigenes Vorzugsstimmensystem aus

Damit stand die Wiener ÖVP vor einem Problem. Da die Kandidaten auf den Listenplätzen vor der untergetauchten Frau Heiml wie geplant zugunsten der Vorzugsstimmensieger Ledochowski und Dejmek-Kahlil verzichtet hatten, fiele das Gemeinderatsmandat an Heiml. Diese war aber aufgrund ihres Verhaltens für die Partei nicht mehr tragbar und wurde von der ÖVP ausgeschlossen. Ihr Mandat würde sie aber dennoch annehmen können und zwar als freie Mandatarin, was für die ÖVP wiederum einen Mandatsverlust bedeutet hätte.

Die Partei setzte daher kurzerhand ihr eigenes Vorzugsstimmenprogramm außer Kraft. Damit zogen weder Heiml noch Ledochowski bzw. Dejmek-Kahlil in den Gemeinderat ein.

ÖVP zeigt Respekt für die abgegebenen Vorzugsstimmen

Um die Vorzugsstimmen dennoch zu würdigen, wurde nun eigens eine neue Sprecherfunktion für christliche Werte im ÖVP-Klub geschaffen. Jan Ledochowski, langjähriger Präsident der Plattform Christdemokratie, zeigte sich nach erster Enttäuschung erfreut über diese Lösung: „Sprecherrollen werden im Normalfall nur von verdienten Gemeinderäten wahrgenommen. In dieser Funktion kann ich für all die Anliegen eintreten, die so vielen von uns wichtig sind und in vielerlei Hinsicht wirkungsvoller, wie als einfacher Gemeinderat“. (MM)