AT / Pro-Life: Korrektur einer Falschmeldung zur Bürgerinitiative #Fairändern

IEF, 03.11.2020 – Entgegen einer kurzfristigen Falschmeldung auf der Parlamentsseite wurde die Bürgerinitiative #Fairändern im Petitionsausschuss noch nicht „zur Kenntnis genommen“ und damit faktisch ad acta gelegt.

Beim letzten Marsch fürs Leben kam das Gerücht auf, dass die erfolgreiche Bürgerinitiative #Fairändern vom parlamentarischen Petitionsausschuss „zur Kenntnis genommen“ worden sei. Dies würde de facto bedeuten, dass sich das Parlament nicht mehr mit der Petition befassen muss, ihre Anliegen daher inhaltlich nicht mehr debattiert würden. Nach Recherche des IEF fußte dieses Gerücht auf einer kurzfristigen Falschmeldung auf der Website des Parlaments. Auf Nachfrage des IEF wurde diese Falschmeldung mittlerweile korrigiert – die Bürgerinitiative #Fairändern ist weiterhin Gegenstand der Erörterungen des Petitionsausschusses. Die Behandlung wurde in der Sitzung vom 7. Oktober vertagt. Ebenso wie Fakten Helfen, die ebenfalls sehr erfolgreiche Bürgerinitiative der Aktion Leben, mit der eine anonyme Motiverhebung und statistische Erfassung von Abtreibungen gefordert wird (das IEF hat berichtet). (StM)