MX / Ehe: Parlament lehnt Homo-Ehe ab

Regierungsinitiative zurückgewiesen

IEF, 11.11.2016 – Das mexikanische Parlament hat eine Regierungsinitiative zur Legalisierung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare im ganzen Land zurückgewiesen. Nachdem der Oberste Gerichtshof Mexikos im vergangenen Jahr geurteilt hatte, das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen sei verfassungswidrig, kündigte Präsident Enrique Pena Nieto im Mai diesen Jahres die Verfassungsänderung an. Der Entwurf enthielt neben der Legalisierung der Ehe gleichgeschlechtlicher Paare auch das Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare. Die Initiative von Präsident Nieto, brachte nicht nur konservative und kirchliche Gruppierungen auf die Straße, auch innerhalb der eigenen Partei PRI stieß Nietos Vorschlag auf Ablehnung. Ob damit wirklich das Thema gleichgeschlechtlicher Ehe vom Tisch sei, wie Edgar Castillo Martinez, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsfragen, nach der Ablehnung der Initiative behauptet, ist allerdings fraglich.

Wie die Neue Züricher Zeitung berichtet, gerät die Homo-Ehe auch in Australien in den Fokus des politischen Interesses. Die konservative Regierung um Premierminister Malcolm Turnbull hatte geplant, im Februar nächsten Jahres ein Referendum zur Anerkennung der Homo-Ehe durchzuführen. Das Oberhaus stimmte mit knapper Mehrheit gegen den Plan. Gegner der Homo-Ehe sprachen sich für das Referendum aus, Befürworter der Homo-Ehe hingegen fordern statt eines Volksentscheides ein Parlamentsvotum. Die Unterstützer der Gleichstellung befürchten durch eine öffentliche Debatte die Spaltung der Gesellschaft. Das geplante Referendum wäre nicht bindend gewesen, das Parlament müsste immer noch ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Interessanterweise hatten einige Abgeordnete angekündigt, auch dann gegen eine Anerkennung der Homo-Ehe zu stimmen, wenn eine Mehrheit der Bürger sich für eine Gleichstellung ausgesprochen hätte.