---CH / Ehe: Einführung der „Ehe für alle“ sehr wahrscheinlich – nur wie, ist die Frage

CH / Ehe: Einführung der „Ehe für alle“ sehr wahrscheinlich – nur wie, ist die Frage

IEF, 12.7.2018 – In der Schweiz sprach sich die zuständige Kommission des Bundesamtes für Justiz für eine Öffnung der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare aus – diese soll jedoch vermutlich schrittweise erfolgen.

Wie die Neue Züricher Zeitung (NZZ) berichtet, soll in den nächsten Jahren der bereits im Jahr 2013 eingereichten parlamentarischen Initiative der Grünliberalen im Schweizer Parlament entsprochen werden und damit die „Ehe für alle“ eingeführt werden. Die Rechtskommission des Schweizer Parlaments sprach sich allerdings mehrheitlich für eine schrittweise Einführung der Eheöffnung aus, um sich auf entsprechende Änderungen der bestehenden Rechtslage wie beispielsweise dem Zugang zur Fortpflanzungsmedizin zu einigen. Bei ihren Überlegungen stützt sich die Rechtskommission auf eine Auslegeordnung des Bundesamtes für Justiz.

Hinzu kommt in der Schweiz die Diskussion, ob eine Öffnung der Ehe auf rein gesetzlicher Ebene möglich oder ob eine Verfassungsänderung nötig sei. Je nachdem wäre zur Umsetzung eine Volksabstimmung notwendig. Angedacht wird aber auch dann eine Volksabstimmung und damit eine verfassungsrechtliche Verankerung durchzuführen, wenn diese nicht erforderlich wäre.

Bis zum Herbst soll das Bundesamt für Justiz nun genauer herausarbeiten, wie die rechtliche Umsetzung einer Ehe für alle aussehen könnte.

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2018-07-16T11:57:03+00:00