AG / Pro-Life: Senat in Argentinien stimmt gegen Abtreibungsgesetz

IEF, 12.9.2018 – Nach langen Auseinandersetzungen im Heimatland des Papstes stimmte der Senat gegen eine Liberalisierung der Abtreibungsgesetzgebung.

Mehrheit gegen Abtreibung

In der Nacht vom 8. auf den 9. August stimmte der argentinische Senat nach 16-stündiger Diskussion mit einer Mehrheit von 38 zu 31 Stimmen gegen eine Gesetzesinitiativen zu Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, berichtet u.a. die Sueddeutsche Zeitung. Der Vorschlag sah vor, Abtreibungen bis zur 14. Schwangerschaftswoche zu erlauben. Die Kosten für den Abbruch sollten außerdem durch das Gesundheitssystem und nicht von den Frauen selber getragen werden.

Abtreibungsdebatte spaltet das Land

Die Debatte um das Abtreibungsgesetz spaltete das Land. Die katholische Kirche sowie Vertreter freikirchlicher Gemeinden riefen zu Demonstrationen gegen den Gesetzesentwurf auf. Auch Papst Franziskus wendete sich in einem Brief an die Bischöfe seiner Heimat und rief dazu auf, sich für „Leben und Gerechtigkeit“ einzusetzen. Die Debatte in Argentinien wurde selbst in den umliegenden Ländern spürbar. So gingen auch in Mexico-Stadt und in Costa Rica’s Hauptstadt San José hunderte Menschen auf die Straße. Die Demonstranten hofften auf eine Legalisierung von Abtreibung in Argentinien. In Costa Rica und Mexico ist Abtreibung ebenso wie in Argentinien nur in zwei Ausnahmen erlaubt: Im Falle einer Vergewaltigung und wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. In Südamerika liegen außerdem sechs der acht Länder auf der Welt, in denen noch ein totales Abtreibungsverbot gilt. Die Demonstranten in den umliegenden Ländern hofften daher auf eine Entscheidung mit Signalwirkung für weitere Länder in Südamerika.

Abgeordnetenkammer stimmte für das Gesetz

Im Juni dieses Jahres hatte die Abgeordnetenkammer Argentiniens dem Gesetzesentwurf bereits zugestimmt. Der Senat, der sich aus Abgeordneten aus jeder Provinz des Landes zusammensetzt ist jedoch deutlich konservativer aufgestellt. Entsprechend entschied sich der Senat dann auch gegen eine Veränderung der Gesetzgebung. Während der Debatte hatten sich die Anhänger der verschiedenen Lager in den Straßen von Buenos Aires versammelt. Etwa einer halbe Million Menschen erwartete man zu der Mahnwache, die man während der Debatte abhalten wollte, so berichtet die Tagesschau. Die katholische Kirche lud zu einer Messe im Dom von Buenos Aires ein.

Kritik an bisheriger Gesetzgebung und ihren Folgen

Kritiker betonten, dass dies keine Abstimmung für oder gegen Abtreibung gewesen sei, sondern vielmehr eine Abstimmung darüber, ob die Abtreibungen die derzeit teils privat, teils in Krankenhäusern durchgeführt werden, unter dem Deckmantel der Illegalität weiterlaufen müssten oder aber in Zukunft legal seien. Schätzungen zu Folge finden in Argentinien jährlich zwischen 350.000 und 500.000 Abtreibungen statt. Diejenigen, die es sich leisten könnten bezahlen einen Arzt, andere versuchen es auf anderen Wegen, so die Tagesschau.

In der Abstimmung, in der jeder Fraktionszwang aufgehoben wurde, stimmten auch Mitglieder der konservativen Regierung für das Gesetz, ein Großteil sprach sich jedoch dagegen aus, sodass am Ende der langen Debatte die Mehrheit der Pro-Life Bewegung gehörte.

Diskussionen in Australien zu Entkriminalisierung von Abtreibung

Auch im Bundesstaat Queensland in Australien diskutiert man derzeit eine Veränderung der Abtreibungsgesetze. Nach Berichten von kathpress strebt man hier ebenfalls eine Entkriminalisierung von Abtreibung an. Der Vorschlag der liberalen „Labor Party“ soll Abtreibung bis zur 22. Schwangerschaftswoche legalisieren. Außerdem sollen 150 Meter um Orte, an denen Abtreibungen durchgeführt werden, sog. „safe zones“ eingerichtet werden, in denen Abtreibungsgegner sich nicht aufhalten dürfen. Die oppositionelle „Liberal Nations Party“ spricht sich laut Brisbane Times gegen den Gesetzesentwurf aus. Am Samstag demonstrierten mehrere Tausend auf einem „ March for Life“ gegen den Gesetzesentwurf der Labor Party. Man erwartet, dass noch vor Ende des Jahres über den Entwurf abgestimmt werden soll.