---Bermuda / Ehe: Aus für „Ehe für alle“

Bermuda / Ehe: Aus für „Ehe für alle“

IEF, 9.2.2018 – In der britischen Überseeregion Bermuda wird die “Ehe für alle” wieder abgeschafft.

John Rankin, Gouverneur der Bermudas, hat am 7.2.2018 den „Domestic Partnership Act“ unterschrieben, mit dem die erst 2017 eingeführte Ehe für homosexuelle Paare durch eine Form gleichgeschlechtlicher Partnerschaft ersetzen wird.

Laut Bermudas Innenminister Walton Brown solle das neue Gesetz den Spagat zwischen den Gegnern der „gesellschaftlich konservativen Insel“ und Befürwortern der gleichgeschlechtlichen Ehe schaffen. Der Senat und das House of Assembly hatten den Gesetzesentwurf bereits im Dezember auf den Weg gebracht. Ein Referendum zeigte klar die überwiegende Ablehnung der Ehe für alle in der Bevölkerung. „Das Gesetz soll eine faire Balance zwischen zwei unvereinbaren Gruppen in Bermuda schaffen. Einerseits wird nunmehr die Ehe als Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau bestätigt, andererseits werden die Rechte der gleichgeschlechtlichen Paare bedacht und geschützt“, so Brown.

Aus der Pressemitteilung des Innenministeriums geht hervor, dass die gleichgeschlechtliche Partnerschaft für homo- als auch heterosexuelle Paare zugänglich sein wird. Die Partner können beispielsweise im Todesfall erben, sie haben ein Recht auf die Pensionsansprüche des Partners und können medizinische Entscheidungen für den Partner treffen. Die bereits rund sechs geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen behalten Gültigkeit.

Von zahlreichen Seiten kommt harsche Kritik an der Unterzeichnung des Gesetzes. „Es ist eine Schande, dass Gouverneur Rankin und das Parlament Bermuda zum ersten Territorium der Welt machen, das die Ehe für alle wieder zurücknimmt“, sagte etwa Human Rights Campain (HRC)-Direktor Ty Cobb. Unter #BoycottBermuda erheben zahlreiche LGBT+ -Aktivisten ihre Stimme gegen das unterschriebene Gesetz.

Erfreut zeigt sich hingegen Dr. Stephanie Merckens vom Institut für Ehe und Familie (IEF). Für die Juristin machen die Bermudas vor, was auch für Österreich nach dem letzten Erkenntnis des VfGH ein gangbarer Weg wäre und im Einklang sowohl mit der Einzigartigkeit der Ehe als auch mit der Judikatur des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stünde. Wie das IEF berichtete, hat Merckens einen entsprechenden Vorschlag dazu bereits in der Tageszeitung Die Presse publiziert.

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2018-02-16T10:36:12+00:00